Volkes Wille

homo.net Info vom 14. November 2024
von Webmaster Jan

Die Auszählung der US-Wahlen ist inzwischen abgeschlossen. In drei Bundesstaaten gab es auch eine Volksabstimmung zur Ehe für Alle. Mit überwältigender Mehrheit entschieden sich die Wähler in Kalifornien, Colorado und Hawaii dafür, den Schutz der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare in ihre Landesverfassungen aufzunehmen. Bestehende Formulierungen, die die Ehe ausschließlich heterosexuellen Paaren vorbehielten, wurden gestrichen.

In Kalifornien wurde die veraltete Definition der Ehe gestrichen und durch den Satz „Das Recht zu heiraten ist ein Grundrecht“ ersetzt. Auch in Colorado und Hawaii wurden ähnliche Verfassungsbeschränkungen aufgehoben.

Diese Änderungen sollen den Schutz der Ehegleichheit auf staatlicher Ebene sicherstellen, falls der bundesweite Schutz durch den Obersten Gerichtshof der USA gekippt wird. Dieser hatte 2015 das bundesweite Recht gleichgeschlechtlicher Paare auf Eheschließung bestätigt.

Die drei Bundesstaaten treten in die Fußstapfen von Nevada, das 2020 als erster Bundesstaat im Jahr den Schutz der gleichgeschlechtlichen Ehe in seiner Verfassung verankert hat.

Vor den Wahlen gab es noch in 35 Bundesstaaten Gesetze, welche die gleichgeschlechtliche Ehe untersagten. Wird der bundesweite Schutz der Ehe für Alle gekippt, treten diese derzeit unwirksamen Gesetze automatisch wieder in Kraft und könnten durchgesetzt werden.

Errungene Grundrechte müssen immer wieder neu erkämpft werden. Solche Volksbegehren sind ein hervorragendes Mittel, um erkämpfte Rechte zu bewahren.

In der Schweiz wird alle paar Monate über kontroverse Themen abgestimmt. Estland hat gezeigt, dass Online-Wahlen durchaus möglich sind, sicher und geheim. Von beidem können wir in Deutschland nur träumen. Volksbegehren + Online-Wahlen könnten viele Gesetzesvorhaben beschleunigen und Fehlentwicklungen verhindern.

Mit der Ehe für Alle wird einigen gewährt, was für viele selbstverständlich ist. Niemandem wird genommen, was einigen gewährt wird. Von den Vielen wird lediglich die Toleranz verlangt, zu ertragen, dass diese Wenigen die gleichen Privilegien haben. Das müssen die Vielen alle ertragen, ob es ihnen gefällt oder nicht.

Der 16. November ist der Internationale Tag für Toleranz. Dieser weltweite Aktions- und Gedenktag wurde 1995 von der UNESCO ins Leben gerufen. Er soll Toleranz als Grundlage für ein friedliches Zusammenleben verbreiten und das Bewusstsein für die Gefahren von Intoleranz schärfen. In Deutschland wird dieser Gedenktag kaum wahrgenommen. Dabei können wir gar nicht genug für Toleranz werben.

Toleranz macht frei
Jan
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